Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Gegenstand der Bedingungen

Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme von Dienstleistungen der Agentur Zeitpunkt Internet-Consulting und Marketing. (nachfolgend Auftragnehmer genannt) durch Privat- oder Geschäftskunden (nachfolgend Kunde genannt). Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage einer Übereinkunft, die schriftlich oder per E-Mail vorliegen muss. Abweichungen von den AGB bedürfen der Schriftform. AGB von Vertragspartnern werden nicht Vertragsbestandteil. Den AGB des Auftragnehmers widersprechende AGB des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, sie sind vom Auftragnehmer schriftlich anerkannt worden.

Diese AGB sind jederzeit online abrufbar

2. Angebote und Vertragsabschluss

Die Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Für Inhalt und Umfang des Vertrages ist allein die schriftliche Auftragsbestätigung des Kunden maßgebend.

3. Datenschutz

Die Haftung zum Datenschutz im Rahmen der technischen, gesellschaftlichen und rechtlichen Gegebenheiten durch den Auftragnehmer endet, nachdem die Dienstleistung dem Kunden übergeben, bzw. auf seinen Serverplatz überspielt wurde.

4. Gewährleistungshaftung und Haftung

Der Kunde erteilt mit seinem Auftrag dem Auftragnehmer den Zugriff auf seinen Providerplatz und übergibt die Benutzer- und Kennwortangaben (Login). Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur absoluten Vertraulichkeit. Der Auftragnehmer erbringt seine Leistung nach schriftlichen Angaben und persönlichen wie auch telefonischen Absprachen des Kunden. Die Korrektur des Entwurfes und zumutbare (d. h. mit einem Arbeitszeitaufwand von maximal 10% der Gesamtarbeitszeit) Abänderungen werden kostenfrei vorgenommen, sowie berechtigte Mängel kostenfrei behoben. Die Übertragung der Seiten auf den Server erfolgt nach Absprache. Während der Gewährleistung von sechs Monaten werden offensichtliche Programmierfehler, wie z.B. inaktive Links kostenfrei korrigiert. Auf Mängel, die durch Verschulden des Kunden und des Providers auftreten, wird keine Garantie gewährt. Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für eine zeitlich unbeschränkte Verfügbarkeit von Internetseiten, sowie für Schäden, die aus einer Unterbrechung von Leitungen durch Dritte oder einer vorübergehenden Abschaltung der für den Betrieb der Internet-Seite erforderlichen Server entstehen. Für die Sicherheit, Funktionalität und Verfügbarkeit von durch den Auftragnehmer eingebundenen Anwendungen Dritter wird keine Haftung übernommen. Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Folgeschäden aus der Nichtverfügbarkeit der Internetseite des Kunden oder dessen Betriebsunterbrechung. Dieser Haftungsausschluss erstreckt sich insbesondere auf entgangenen Gewinn und den Verlust von geschäftlichen Informationen oder Daten. Sämtliche Haftungsausschlüsse gelten nicht für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Seiten des Auftragnehmers verursacht wurden. Ebenfalls bleiben Ansprüche, die auf gesetzlichen Vorschriften zur Produkthaftung beruhen, unberührt.

Der Auftragnehmer haftet nicht für den Inhalt der verbreiteten Internetseiten. Verantwortlich für den Inhalt und die Darstellung der Seiten ist allein der Auftraggeber. Dies gilt auch für Aussagen, die das Wettbewerbsrecht betreffen. Wird der Auftragnehmer mit der Gestaltung der Seiten beauftragt, so werden die Layouts in jedem Fall dem Auftraggeber zur Genehmigung vorgelegt. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm gelieferten Daten dem jeweiligen Zweck entsprechen. Unter Daten werden analoge wie digitale Texte, Photos, Grafiken sowie Audio- und Videofiles verstanden. Der Kunde ist gegenüber dem Auftragnehmer für die aktuellen Daten verantwortlich. Sollte der Auftragnehmer aus der Verwendung von Kundendaten im Internet von Dritten gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen werden, so erklärt der Kunde schon heute rechtsverbindlich, den Auftragnehmer vollkommen schad- und klaglos zu halten und sämtliche Kosten, nach erster Aufforderung durch den Auftragnehmer, zu ersetzen. Unbeschadet dieser Haftung des Kunden behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, im Falle außergerichtlicher oder gerichtlicher Inanspruchnahme durch Dritte die vom Kunden stammenden Daten im Interesse des Kunden vorübergehend oder auf Dauer aus dem Internet zu entfernen, ohne dass dem Kunden hieraus ein Ersatzanspruch welcher Art auch immer erwachsen würde. Aus dieser Schutzmaßnahme zugunsten des Kunden resultierende Kosten, sind vom Kunden zu tragen. Der Kunde versichert dem Auftragnehmer, alle Rechte für die von ihm zur Verfügung gestellten Daten (Fotos, Logos, Videos, Texte, etc.) zu besitzen, so dass diese weltweit, uneingeschränkt und unbefristet online veröffentlicht werden können.

5. Zahlungsbedingungen

Zahlungen gelten erst dann als geleistet, wenn der Auftragnehmer verlustfrei über den Betrag verfügt. Die Zahlungen sind ohne Abzug zu leisten. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Kalendertage, gerechnet vom Tag der Rechnungsstellung. Falls vertraglich nichts anderes vereinbart wurde, wird vor Programmierung des Layouts eine Anzahlung von 50 % der Gesamtkosten fällig. Sollte es nicht zur Ausführung des Auftrages durch den Auftragnehmer kommen, wird die Anzahlung einbehalten. Die Programmierung erfolgt nach Eingang der ersten Zahlung. Weitere 50 % des Auftragswertes sind nach Fertigstellung zu entrichten. Bis zur erfolgten gesamten Bezahlung bleibt die Leistung Eigentum des Auftragnehmers. Für regelmäßige Wartungsverträge gilt: Zahlung per Überweisung jeweils zum Ersten eines Monats.

6. Zahlungsverzug

Bei Überschreitung von Zahlungsfristen ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen mit 5 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank nach § 247 BGB zu berechnen. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist der Auftragnehmer berechtigt, die Herausgabe der gelieferten Webseite zu verlangen. Der Auftragnehmer ist bei Zahlungsverzug nach Fristsetzung mit entsprechender Mahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne weiteres zu kündigen. Alle Kosten, die durch nicht termingerechte Zahlungen verursacht werden, gehen zu Lasten des säumigen Kunden.

Für Wartungsverträge gilt: Gehen die Zahlungen nicht rechtzeitig ein, ist der Auftragnehmer berechtigt, die Erfüllung des Wartungsvertrages einzustellen und die Dienstleistungen sofort zu unterbrechen. Das entbindet den Kunden jedoch nicht von der Zahlung der bis dahin aufgelaufenen Wartungsgebühren.

7. Änderung der AGB, der Leistungsbeschreibung und der Preise

Änderungen der AGB, der Leistungsbeschreibung und der Preise werden dem Kunden schriftlich oder per E-Mail so rechtzeitig mitgeteilt, dass der Kunde die Möglichkeit einer fristgemäßen Kündigung hat. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht schriftlich innerhalb von 10 Kalendertagen widerspricht. Der Auftragnehmer kann bei einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes ab diesem Zeitpunkt die Preise anpassen, ohne den Kunden ausdrücklich auf diese gesetzlichen Veränderungen hinweisen zu müssen.

8. Sonstige Bedingungen

Für diese Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Kunden gilt das Recht er Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Der Kunde akzeptiert ausdrücklich die AGB des Auftragnehmers.

9. Salvatorische Klausel

Sollte eine Klausel dieser AGB unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.

10. Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Leistungen ist D – 41515 Grevenbroich. Gerichtsstand ist das für den Firmensitz zuständige Amtsgericht Grevenbroich
Stand 15.7.2004